(aav) „Zur Überwindung der aktuellen Schuldenkrise ist ein deutlich höherer Wachstumspfad in Europa unabdingbar. Nachhaltiges Wachstum setzt Wettbewerbsfähigkeit voraus. Der Schlüssel zu mehr Wettbewerbsfähigkeit liegt in mutigen Strukturreformen, nicht in teuren Programmen.“ Das erklärte Stefan Mair, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung zu den Ergebnissen des EU-Gipfels. Vor allem in den hochverschuldeten Euroländern müssten jetzt vorrangig Arbeitsmärkte und Sozialsysteme reformiert, geschützte Sektoren liberalisiert und Staatsunternehmen privatisiert werden.

Die deutsche Industrie begrüße die Einigung der Staats- und Regierungschefs auf einen strengen Fiskalpakt. „Allerdings müssen verschärfte EU-Schuldenregeln sowie nationale Schuldenbremsen sich erst noch in der Praxis beweisen“, so Mair. Auf absehbare Zeit würden deshalb die Anleihemärkte weiterhin eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung von Haushaltsdisziplin spielen.

„Das Vorziehen des ESM-Vertrags über einen dauerhaften EU-Rettungsschirm kann zusätzliche Stabilität an den Märkten schaffen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Eurostaaten in denen die Verschuldung besonders kritisch ist, Reformen zügig angehen und ihre Haushalte konsequent konsolidieren“, betonte Mair.